Umfassendes Handelsabkommen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien

Die Schweizer Wirtschaft ist exportorientiert. Deshalb hat sie immer wieder Handelserleichterungen mit Partnerländern vereinbart. Offene Märkte und Freihandel sind insbesondere in Krisenzeiten besonders wertvoll. Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien sieht tiefere Zollschranken und das Ausräumen diverser Handelshemmnisse vor. Dadurch soll der Warenverkehr erleichtert werden. Das Abkommen trägt auch der nachhaltigen Entwicklung Rechnung, unter anderem enthält es Bestimmungen zum Handel mit Palmöl.

Abstimmungsempfehlung der Arbeitgeberkammer
Ja

Die Schweizer Wirtschaft ist exportorientiert. Deshalb hat sie immer wieder Handelserleichterungen mit Partnerländern vereinbart. Offene Märkte und Freihandel sind insbesondere in Krisenzeiten besonders wertvoll. Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien sieht tiefere Zollschranken und das Ausräumen diverser Handelshemmnisse vor. Dadurch soll der Warenverkehr erleichtert werden. Das Abkommen trägt auch der nachhaltigen Entwicklung Rechnung, unter anderem enthält es Bestimmungen zum Handel mit Palmöl. Die rund 35 Tonnen Palmöl, welche die Schweiz 2019 importierte, entsprechen rund 0,0001 % der indonesischen Exporte und stammen überwiegend aus nachhaltiger Produktion.

 

 

Eben dieser Rohstoff erweckt nun den Unmut des grünen Referendumskomitees. Dessen Partei ist der Meinung, dass Kontrollen und etwaige Sanktionen auf Palmöl ineffektiv seien und dieser Wirtschaftszweig der indonesischen Umwelt schade. Die Grünen sehen die Abstimmung als ersten Schritt, den Ausbau des Freihandels zu stoppen.

Parlament und Bundesrat stehen allerdings mehrheitlich hinter dem Abkommen. Es stärkt nämlich die Wirtschaft beider Länder. Was die Senkung der Zölle angeht, setzt diese bei Palmöl erst bei Achtung der Menschenrechte ein. Wenn die Schweiz ihren Wohlstand wahren will, sind Freihandelsabkommen unerlässlich.

Die Arbeitgeberkammer unterstützt mehrheitlich das Freihandelsabkommen mit Indonesien. Es verschafft der Schweizer Wirtschaft einen privilegierten Zugang zu einem wichtigen und wachsenden Markt. Nebst den Exportunternehmen profitieren davon auch zahlreiche KMU als Zulieferer.